Der Dreizehnte Deutsche Bundestag [antikvár]

In einer Zeit der schnellen Bilder, ihrer weltweiten elektronischen Verfügbarkeit und des Informationstempos auf bestehenden und entstehenden Datenautobahnen, behält ein Buch sein besonderes Gewicht. Das Medium Buch wird angesichts der neuen Entwicklungen der Medien und der Informationstechniken nicht veralten. Es lädt zur Besinnung und Betrachtung ein. In einem Buch kann man immer wieder blättern und beim Wiederlesen Neues entdecken - und damit über die Menschen und ihre Angelegenheiten, von denen es handelt. Das wünsche ich auch diesem anschaulichen Buch über den Deutschen Bundestag. Es ist mehr als ein Bildband. Es gibt Einblick in die Arbeit, die Eigenart und in die Menschlichkeit dieses Bundesorgans, das die Souveränität unseres Volks verkörpert, weshalb es auch das höchste Bundesorgan ist. Aber der Bundestag ist kein abstraktes Verfassungsorgan. Er wird von Menschen gebildet mit ihren Vorzügen und Schwächen. In der letzten Zeit haben zu viele auf die Schwächen geblickt, zu wenige auf die Leistungen dieses fleißigen Arbeitsparlaments. Der Deutsche Bundestag und mit ihm alle Abgeordneten müssen sich immer wieder fragen, woher Vorurteile kommen und was sie dagegen tun können. Die gerade beschlossene Parlamentsreform ist ein Schritt in die richtige Richtung, um durch mehr Transparenz zu größerer Akzeptanz und besserem Verständnis der parlamentarischen Arbeit zu gelangen. So sollen jeweils am Donnerstag einer Plenarwoche herausgehobene Kernzeit-Debatten zu besonderen Schwerpunktthemen stattfinden. Im Plenum, das zurecht auch das Forum der Nation genannt wird, werden die großen Fragen der Politik, wie die Erhaltung des Friedens, die Sicherung der Freiheit, das Zusammenwachsen Deutschlands und Europas, die Bekämpfung des Hungers in der Welt, der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, in starkem Maß im Mittelpunkt stehen. In diesen Kernzeitdebatten sollen die wirklich wichtigen, eine breite Öffentlichkeit interessierenden Themen aufgegriffen werden. Es ist zu erwarten, daß diese Debatten ein breites Medienecho erfahren werden. Regelmäßige Live-Übertragungen in Rundfunk und Fernsehen sind erwünscht. Begleitende Maßnahmen, wie z.B. das grundsätzliche Verbot der Terminierung paralleler Gremiensitzungen sollen eine angemessene Prä- senz der Abgeordneten gewährleisten. Richtig bleibt aber auch, daß Parlamente mit einem stets gefüllten Plenarsaal nicht immer zu den mächtigsten Parlamenten der Welt gehören. Parlamente, die etwas zu sagen haben, wie das englische Unterhaus, sind oft auch schlecht besucht. Die frühere, ohnmächtige Volkskammer war vor ihrer Erneuerung stets gut besucht. Aber das soll uns nicht entschuldigen. Das Volk will, daß seine Abgeordneten auf dem Forum der Nation zu sehen sind. Eine weitere Änderung, die Einführung einer neuen Form öffentlicher Ausschußberatungen, wird die intensive Arbeit des Bundestages deutlicher werden lassen, sind doch die Ausschüsse ein wichtiger, oftmals aber nicht genügend wahrgenommener Teil des Parlaments, der Werkstatt der Demokratie. Auch dies veranschaulicht der vorliegende Band. Es würde den Rahmen dieses Beitrags sprengen, in die Einzelheiten zu gehen, aber zu dieser Parlamentsreform gehört auf jeden Fall auch, ein Verfahren zur Festlegung des angemessenen Entgelts für die Arbeit der Abgeordneten und deren Ausstattung mit allen modernen Techniken des Informationszeitalters zu finden. Und schließlich: Auch weniger Abgeordnete als heute könnten mehr für die Arbeit und das Ansehen des Bundestages bewirken, so soll der Bundestag zur übernächsten Wahlperiode verkleinert werden. Das ist bereits beschlossene Sache. Es ist noch nicht lange her, da war das Wort Politikverdrossenheit das Wort des Jahres. Auch hier haben es die Abgeordneten mit einer Mauer von Vorurteilen zu tun, gegen die Informationen und das geduldige Gespräch die besten Mittel sind. Noch immer scheinen Schulen und Universitäten, Erwachsenenbildung und Medien nicht genügend gegen die Überwindung dieser Vorurteile zu tun. Auch hier kann dieses Buch einen Dienst leisten.